Ferdinand von Schirach hat es auf den Punkt gebracht und fordert in seinem Buch »Jeder Mensch« eine Art Update unserer Grundrechte in Europa:

“Wir, die Bürgerinnen und Bürger Europas, geben uns sechs neue Menschenrechte, die auf die großen Herausforderungen antworten, vor denen wir heute stehen: die Bewahrung unserer Umwelt, die Behauptung unserer digitalen Selbstbestimmung, unser Leben mit intelligenten Maschinen, die Wahrheit und nicht die Lüge als Voraussetzung unserer Demokratie und vor allem auch das Ende der Ausbeutung in einer globalen Welt.”

Die Grundrechte, die von Schirach formuliert und für die die Stiftung “Jeder Mensch e.V.” wirbt, lauten:

Artikel 1 – Umwelt

Jeder Mensch hat das Recht, in einer gesunden und geschützten Umwelt zu leben.

Artikel 2 – Digitale Selbstbestimmung

Jeder Mensch hat das Recht auf digitale Selbstbestimmung. Die Ausforschung oder Manipulation von Menschen ist verboten.

Artikel 3 – Künstliche Intelligenz

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihn belastende Algorithmen transparent, überprüfbar und fair sind. Wesentliche Entscheidungen muss ein Mensch treffen.

Artikel 4 – Wahrheit

Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.

Artikel 5 – Globalisierung

Jeder Mensch hat das Recht, dass ihm nur solche Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die unter Wahrung der universellen Menschenrechte hergestellt und erbracht werden.

Artikel 6 – Grundrechtsklage

Jeder Mensch kann wegen systematischer Verletzungen dieser Charta Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten erheben.

Die 6 neuen Grundrechte sind für mich visionär, gerecht und vor allem einfach. Jeder kann sie lesen, verstehen und unterschreiben.

Warum die 6 neuen Grundrechte auch für digitale Freiheitsrechte wichtig sind?

 Artikel 2 – “Digitale Selbstbestimmung” und der Schutz vor Ausforschung und Manipulation würden, als neues Grundrecht, das Blatt bei vielen Auseinandersetzungen zur Anwendung neuer Technologien komplett verändern. Aktuelle Themen wie etwa:

• die Anlasslose Vorratsdatenspeicherung,
• ungewünschte Telemetriedatenerfassung von Betriebssystemen wie Microsoft Windows oder Apple macOS,
• ungewollte Profilbildung durch Internetdienstleister und Ermittlungsbehörden,
• Handel mit unseren privaten Daten,

wären illegal und wir würden mit einem Mal die Hoheit über unsere Daten zurückerhalten.

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